Das Arbeitsgericht Nürnberg hat in einer Entscheidung vom 09.02.2017 zum Az. 11 Ca 340/16 folgende Entscheidung zur Wirksamkeit von Ausschlussklauseln getroffen:

Beim Urlaubsgeld handelt es sich um eine Sonderleistung des Arbeitgebers, die zusätzlich zum regulären Gehalt gezahlt wird. Nachfolgend beantworten wir einige der wichtigsten Fragen in diesem Zusammenhang.

Landesarbeitsgericht Hessen, 18.03.2014, 13 Sa 1207/13  Das hessische Landesarbeitsgericht hat entschieden, dass auch vor Ausspruch einer personenbedingten, insbesondere einer krankheitsbedingten Kündigung stets die Erteilung einer Abmahnung geboten ist, wenn der Arbeitne…

Arbeitsgericht Düsseldorf, 10.03.2016, 10 BV 253/15  In Ansehung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit rechtfertigt nach der Auffassung des Arbeitsgerichts Düsseldorf der eigenmächtige Antritt von zwei unbezahlten Urlaubstagen durch einen ohnehin freigestellten langjähr…

1. Wie war die Rechtslage bisher und was hat sich nunmehr geändert? Nach der Rechtslage, die bis zum 30.09.2016 galt, war es gem. § 309 Nr. 13 BGB (alte Fassung) zulässig, für die Geltendmachung von Ansprüchen als strengste Form die Schriftform zwischen den Parteien des Arbei…

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 02.11.2016, 10 AZR 596/15) festgestellt, dass ein durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhinderter Arbeitnehmer regelmäßig nicht verpflichtet ist, auf Anweisung seines Arb…

Häufig fragen sich Arbeitnehmer, ob sie einen Anspruch auf Gewährung von Sonderurlaub besitzen. Diese Frage taucht beispielsweise dann auf, wenn nahe Angehörige versterben, eine Hochzeit oder eine Geburt anstehen oder erforderliche Arzttermine während der Arbeitszeit wahrzuneh…

Nachdem der Gesetzgeber im Jahre 2014 die Regelung zu Verzugszinsen und Verzugsschäden in § 288 BGB mit dem neu eingefügten Abs. 5 um die Anspruchsgrundlage für eine Schadensersatz-Pauschale i.H.v. 40,00 € bei Entgeltforderungen ergänzt hatte, wurde und wird diskutiert, ob die…

Die Bezeichnung von Vorgesetzten, Kollegen oder des Arbeitgebers in sozialen Medien wie Facebook mit negativen bzw. ehrverletzenden Begriffen ist grundsätzlich geeignet, eine – ggf. auch fristlose – Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu rechtfertigen; es obliegt aber in jedem …

Auch während der „schönsten Zeit des Jahres“, d.h. im Urlaub, trifft einen mitunter eine Erkrankung; schlimm genug, im Urlaub ans Bett gefesselt zu sein, stellt sich nun die Frage, was mit den dadurch beeinträchtigten Urlaubstagen passiert.