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Goj & Dahm Rechtsanwälte Duisburg – NEWS

Fragen in Zusammenhang mit dem sog. „Urlaubsgeld“

Beim Urlaubsgeld handelt es sich um eine Sonderleistung des Arbeitgebers, die zusätzlich zum regulären Gehalt gezahlt wird. Nachfolgend beantworten wir einige der wichtigsten Fragen in diesem Zusammenhang.

  1. Gibt es einen Anspruch auf Urlaubsgeld?

Grundsätzlich gibt es keinen Anspruch auf Zahlung eines Urlaubsgeldes; das Gesetz sieht solches nicht vor. Es kann sich jedoch aus arbeitsvertraglichen Vereinbarungen oder einem Tarifvertrag bzw. einer Betriebsvereinbarung ein Anspruch auf die Gewährung von Urlaubsgeld ergeben. In Ausnahmefällen kann auch ein Anspruch aufgrund einer sog. „betrieblichen Übung“ entstehen.

  1. Urlaubsgeld oder Urlaubsentgelt – worin liegt der Unterschied?

Das Urlaubsentgelt stellt die Fortzahlung des regulären Arbeitsentgeltes während der Urlaubszeit des Arbeitnehmers dar (bezahlter Erholungsurlaub). Die entsprechende Anspruchsgrundlage ist im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) zu finden; hier regelt § 11 BUrlG die genaue Höhe, Berechnung sowie die Modalitäten der Auszahlung des Urlaubsentgeltes.

Das Urlaubsgeld hingegen stellt eine Sonderleistung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer dar, die zusätzlich zum normalen Gehalt gezahlt wird. Einen gesetzlichen Anspruch auf das Urlaubsgeld gibt es nicht. Ein Zahlungsanspruch des Arbeitnehmers kann sich hingegen – wie zuvor dargestellt – aus arbeitsvertraglichen Vereinbarungen, einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben.

  1. In welcher Höhe bestehen Ansprüche auf Urlaubsgeld?

Da es keinen gesetzlichen Anspruch auf die Zahlung von Urlaubsgeld gibt, ist in den entsprechend zugrunde liegenden Vereinbarungen (Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung) regelmäßig geregelt, in welcher Höhe das Urlaubsgeld gezahlt wird. Hier gibt es unterschiedliche Regelungsweisen: So kann beispielsweise ein konkreter Betrag pro Urlaubstag als zusätzliches Urlaubsgeld gewährt oder aber das Urlaubsgeld pro Jahr bzw. Halbjahr in einer fixen Höhe gezahlt werden.

  1. Auszahlungszeitpunkt des Urlaubsgeldes?

Teilweise wird die Auszahlung an den konkreten Urlaubszeitraum geknüpft, teilweise wird das Urlaubsgeld aber auch als Festbetrag zu einem ebenfalls festgelegten Zeitpunkt – meist in einem der Sommermonate – ausgezahlt.